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Krankenversicherungen Neue Bemessungrenze Aktuelle Beitragsbemessungsgrenze Versicherung. Folgende Themen haben wir zusätzlich neben dem Thema PKV in Auszügen zum Thema "Beitragsbemessungrenze + Pflichtversicherungsgrenze und zum Beginn des Versicherungsschutzes in der PKV" für Sie vorbeitet ( den vollständigen Artikel zum Thema Beitragserhöhung bzw. Beitragsanpassung in der privaten Krankenversicherung finden Sie hier hier: Bis ins Jahr 2002 war die Versicherungspflichtgrenze in der Krankenversicherung auch identisch mit der Beitragsbemessungsgrenze, weshalb man mitunter auch dieses Wort verwendete, um zu sagen, dass ein Arbeitnehmer in die PKV wechsel kann. Ab 2003 wurde die Beitragsbemessungsgrenze getrennt von der Versicherungspflichtgrenze. Die Beitragsbemessungsgrenze besagt, bis zu welcher Höhe des Einkommens der Beitragssatz für die GKV anzuwenden ist. Seit 2003 ist diese Grenze niedriger als die Versicherungspflichtgrenze. Die Beitragsbemessungsgrenze wird auch auf die Pflegepflichtversicherung angewendet.
Nach dem Fall der alten „DDR“ gab es für die neuen Bundesländer bis 1990 noch eine geringere Pflichtgrenze, als für die alten Bundesländer, um die andere Einkommenssituation zu berücksichtigen. Dann wurde die Pflichtgrenze eine einheitliche Größe.
Die Versicherungsgrenze ist aber nicht nur entscheidend darüber, ob man aus der GKV raus und in die PKV rein kann. Wenn ein Arbeitnehmer weniger verdient (Reduzierung der Arbeitszeit, Arbeitgeberwechsel, Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze über das Einkommen hinaus), und er fällt dadurch unter die Pflichtgrenze, dann muss er in der Regel auch in die gesetzliche Kasse zurück. Nur bei Arbeitszeitverkürzung von mindestens 50 % gibt es davon auch eine Befreiungsmöglichkeit. Ebenso, wenn man nicht weniger verdient als zuvor, jedoch zum Jahresanfang von der Pflichtgrenze überholt wurde. Nimmt man die Befreiung in Anspruch, kann man in der PKV bleiben, muss dies dann in der Folge aber gewöhnlich weiterhin tun. Auch wenn einem die GKV dann doch lieber wäre. Für das Fallen unter die Pflichtgrenze ist relevant, dass für die Personen, die bereits vor dem 1.1.2003 in der PKV waren, die Pflichtgrenze seitdem stets niedriger ist, als die Pflichtgrenze für das Freiwerden von der gesetzlichen Kasse. Diese Grenze ist derzeit(2011) 44.500,- Euro jährlich, und damit identisch mit der Beitragsbemessungsgrenze (aber eben nur für diesen Personenkreis).
Wer jedoch erstmals in die Private Krankenversicherung wechseln will, für den ist die höhere normale Versicherungspflichtgrenze zutreffend. Derzeit (2011) liegt Sie bei 49.500,- Euro Brutto im Jahr. Per Gesetz ist sie eine Jahresgrenze, keine Monatsgrenze. Zu Vergleichszwecken und für Sonderfälle, wie einen Arbeitgeberwechsel (der einen erstmals in die PKV gehen lässt) wird auch die umgerechnete monatliche Größe genannt. Für die Berechnung, was zum Überschreiten den Pflichtgrenze zählt, sind nur die regelmäßigen Einkünfte zu berücksichtigen. Das ist das normale zustehende Bruttoeinkommen, aber auch Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld, bei Ärzten auch die vertraglich geschuldeten Zusatzdienste, Überstundenpauschalen, und vermögenswirksamen Leistungen. Nicht anzurechnen sind also unregelmäßige Vergütungen, wie das z.B. bei Überstunden, Nachtzulage, Wochenendzulagen, irgendwelche Zahlungen, die vom Erfolg des Unternehmens oder des Angestellten abhängen, und Arbeitnehmersparzulage. Nebeneinkommen können ebenfalls nicht berücksichtigt werden, ob regelmäßig oder auch nicht.
Bis zum Frühjahr 2007 hat es genügt, wenn der Angestellte mindestens für 1 volles Kalenderjahr über der Pflichtgrenze lag; da war bereits die PKV wählbar. Bei bestimmten Sonderfällen, wie Berufsbeginn als Angestellter, reichte sogar der neue Bezug, hochgerechnet auf 1 Jahr. Im Frühjahr 2007 wurde jedoch ein neues Gesetz wirksam, wonach man sogar 3 ganze Kalenderjahre hintereinander über der Pflichtgrenze liegen musste, ehe der Wechsel in die PKV möglich war. Dazu gab es fast keine Ausnahmen.
Dieses Gesetz wurde aufgehoben per 21.12.2010. Von da an gilt wieder die alte Regelung. Also entweder 1 Kalenderjahr über der Pflichtgrenze, oder bei Berufsbeginn, bei Wechsel von der Selbständigkeit in die Anstellung, bei Arbeitgeberwechsel. Diese Sonderfälle werden so gehandhabt, dass das neue Gehalt herangezogen wird, fiktiv auf ein Kalenderjahr hochgerechnet, ggf. inklusive zustehendem Weihnachts- und Urlaubsgeld. Bei der entsprechenden Veränderung innerhalb des Kalenderjahres wird also nicht das wirkliche Einkommen im Kalenderjahr berücksichtigt. Das kann durchaus noch unter der Pflichtgrenze liegen, solange das neue Gehalt ausreicht, wenn man es auf 1 Jahr hochrechnet. Zusätzliche Bedingung ist freilich immer, dass auch die neue Pflichtgrenze für das Folgejahr voraussichtlich überschritten wird. Käme da also ein größerer Sprung für die Pflichtgrenze, so dass diese dann über dem Gehalt des Angestellten liegt, kann der Angestellte nicht wechseln.
Übrigens hatte die PKV-Branche eigentlich schon früher mit der Änderung der sogenannten 3-Jahres-Regel gerechnet. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP im September 2009 war das so schon gestanden. Erst Ende 2010 wurde das dann wahrgemacht. Erstaunlicherweise sprach dann die Opposition und der Kreis der gesetzlichen Kassen von einer „Bevorzugung“ der PKV. Tatsächlich wurde jedoch nur die ursprüngliche Regelung von Anfang 2007 wieder eingesetzt. Für knapp 3 Jahre hatte die gesamte PKV-Branche durch die 3-Jahres-Regel erhebliche Einbrüche gehabt, was als Ungerechtigkeit verstanden wurde. Ungerecht war es auch aus Sicht des Angestellten: Ist doch der Beitrag für ein um 3 Jahre höheres Eintrittsalter dauerhaft um mindestens 30,- Euro monatlich höher. Außerdem könnte ein in dieser Zeitspanne geänderter Gesundheitszustand zu erheblichen Nachteilen führen (Risikozuschläge, im schlechtesten Fall bis hin zur Ablehnung. Ganz zu schweigen von dem Fall eines Selbständigen, der in der PKV ist, und als Angestellter auch dann, wenn er mit dem Gehalt von Anfang an über der Pflichtgrenze lag, erst mal 3 Jahre in die GKV zurück musste. Entweder verlor er dadurch seine Ansprüche an die PKV, weil der kündigte, oder er musste für 3 Jahre erhebliche Zusatzkosten in Form einer Anwartschaft hinnehmen, um den PKV-Vertrag beizubehalten. Interessante Links zum Thema privat Krankenversicherung
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